Führerschein für Pedelecs?

[Pibach]

Es gibt ja sehr unterschiedliche Radwege. Die Gefährdungsstatistik bezieht sich ja auf Durchschnittswerte, also wohl meist Radwege, wo Autos parken, Baustellen sind, sowie Ein-/Ausfahrten und uneinsichtigen Kreuzungen. Radwege in Wald und Flur sind wohl deutlich ungefährlicher. Sowieso ist die Gefährdung gering. Meine Beobachtung für die Berliner Radwege: Ich fühle mich auf dem Radweg sicherer, wenn ich langsam fahre, und auf der Strasse, wenn ich schnell (etwa so wie die Autos) fahre.
Ansonsten zur Diskussion: es geht hier nicht um Gerechtigkeit gegenüber Mofas, sondern was das Gesellschaftliche Ziel ist. Und da wollen wir, denke ich, die Zahl der Pedelecs erhöhen. Die Idee ist dabei den Autoverkehr zu reduzieren, also vermehrt Autofahrer (z.B. für den täglichen Weg zur Arbeit) aufs Pedelec zu bringen. Das würde die Straßen (und Radwege) aller Voraussicht nach sicherer machen - nicht unsicherer. Es gilt hier also, Barrieren für die Verbreitung von Pedelecs abzubauen und nicht welche aufzubauen. Wobei der Führerschein wohl keine allzu große Barriere wäre.
Hinzu kommt: Sicherheit und Führerschein, es wurde ja auch schon angemerkt, haben wohl nicht so wirklich viel miteinander zu tun. Werden die Unfälle (sind das überhaupt viele?) denn von Pedelec-Fahrern ohne Führerschein verursacht? Wohl kaum. Durchreglementierung bringt wohl auch keinen Sicherheitsgewinn. Ich bin da eher für aufmerksames und tolerantes Fahren. Und Aufklärung.

[Motte]

Wir reden ja nicht darüber in einer neu zu gründenden Republik oder Monarchie eine Führerscheinpflicht für Pedelec FahrerInnen einzuführen. Daher ist die Frage ja eher - verlangt unser bestehendes Rechtssystem nach einer Führerscheinpflicht. Und da muss man zunächst - wie im verlinkten Beitrag ,unterscheiden was damit gemeint ist. E-Bike, Pedelec mit Abregelung irgendwo bei 20 Km/h oder Pedelec ohne Abregelung (die zum Teil mit 500 W Motor daherkommen). Pedelec mit Abregelung sollten m.E. ein Fahrrad bleiben dürfen.
Bei Pedelecs ohne Abregelung, wo das Mittreten bei 40 Km/h eigentlich nur noch ein Impulsgeben ist, seht das anders aus. Da sind wir, wie bei den E-Bikes in der Mofa/Mopped Klasse.

Ansonsten zur Diskussion: es geht hier nicht um Gerechtigkeit gegenüber Mofas, sondern was das Gesellschaftliche Ziel ist.

Sehe ich daher komplett anders - das gesellschaftliche Ziel definiert sich unabhängig von der rechtlichen Einordnung. Mein Mofa - Beispiel hat nicht Gerechtigkeit, sondern den Rechtsanspruch auf Gleichbehandlung zum Grundsatz. Nur weil ein Hersteller zu einem Fahrzeug Fahrrad sagt, kann ihm der Staat keine Zugeständnisse gegenüber den auferlegten Erschwernissen eines gleichartigen Fahrzeugs namens Mofa oder Motorroller machen. Die Versicherungspflicht und die Helmpflicht sind ja nicht unmittelbare Folge des Einbaus eines Verbrennungsmotors.

Dem gesellschaftlichen Ziel kann ich beipflichten. Ich finde es gut, wenn Elektrofahrräder dazu führen, dass die Autos in bestimmten Gegenden stehen bleiben. 2 Tonnen an Masse zu bewegen um als 70Kg Menschlein ein 1,5 Kg schweres (Einkaufs-)Teilchen auf einer Kurzstrecke zu befördern ist eigentlich blanker Unsinn.
Es bleibt ein Restzweifel ob das mittelfristig gelingt und die E-Bikes nicht nur so eine Welle sind, über die in ein paar Jahren keiner mehr spricht.
In diesem Zusammenhang frag ich mich nämlich, warum die schicken modernen Roller das nicht geschafft haben. Die sind ähnlich teuer und dürften aufgrund von Stauraum und Bequemlichkeit (Spritzschutz etc.) eigentlich die bessere Alternative zu E-Bikes sein.

Bei den Unfällen mit Pedelecs - einfach nur den Beitrag lesen - ich hatte ja gesagt, dass etliches nicht mit einer Führerscheinpflicht zu verhindern ist.

[Uli]

Störung!

[Pibach]

Mein Mofa - Beispiel hat nicht Gerechtigkeit, sondern den Rechtsanspruch auf Gleichbehandlung zum Grundsatz.

?
Wenn Mofas mehr Unfälle produzieren kann der Gesetzgeber das entsprechend anders regeln als bei Pedelecs und das ist doch auch einleuchtend. Oder?

Werden die Unfälle (sind das überhaupt viele?) denn von Pedelec-Fahrern ohne Führerschein verursacht?

Ich sehe das als falschen Ansatz. Fakt ist, dass eine andere Geschwindigkeitsoption anderes eigenes Verhalten und das Verhalten anderer bewirkt. Und damit müssen andere Grundbedingungen mit den richtigen Kenntnissen zum richtigen Verhalten da sein. Wenn ich diesed Betrachtungsweise auf die Autos übertrage: Bei 40 Mio Kfz ist das Unfallaufkommen relativ gering. Warum dann überhaupt ein Führerschein? Der Führerschein ist der entscheidende Grund für die niedrige Zahl.

Du vermischt hier aber einiges. Ein Pedelec ist nicht schneller als ein übliches Rad, einige weniger fitte Menschen werden nun vielleicht so schnell wie die fitteren sein. Ist die Frage, ob die sich auf die etwas schnellere Geschwindigeit einstellen können. Möglicherweise sind die lange Zeit nicht mehr Fahrrad gefahren? Aber mit Führerschein ja oder nein hat das aller Voraussicht nach nichts zu tun. Die allermeisten werden ohnehin einen haben. Ich glaube auch nicht das hier ein Analogievergleich Fahrrad zu Auto irgendwas bringt, die Gefährdungslage ist eine ganz andere.

[Motte]

Der Gesetzgeber muss ja immer die Ausnahme begründen. Nicht die bestehende allgemeine Regelung. Will Euch jetzt nicht mit dem Wortlaut der entsprechenden EU Verordnung zum Straßenverkehrsgesetz (StVG) nerven - aber Pedelecs sind da in einer (geduldeten) Grauzone. Für ein winzige Nischenprodukt ist das hinnehmbar. Wird es zum Massenphänomen kommt zwangsläufig der Regelungszwang.
Kann man recht gut am Werdegang von Kickboard und Inliner festmachen. Mit Verbreitung beider Geräte kam die Frage - weiterhin Spielgerät und auf den Gehweg gezwungen oder Fahrzeug und wenn ja, welches. Auch hier hat sich der Gesetzgeber (meiner Meinung nach zu Recht) schwer getan eine Ausnahmeregel zu installieren. Das hat erst einmal nichts mit Gesundheitsaspekten, gesellschaftlicher Akzeptanz oder der Förderung eines gewünschten Freizeitverhaltens zu tun. Wie Vorschriften aussehen die aus lauter Ausnahmen und Einzelfallregeln bestehen, kann man an unserem Steuerrecht sehen. So was taugt nicht für die tägliche Begegnung im Straßenverkehr.

[TomK]

..und eine Gefährdung wie auf der Strasse sehe ich nirgendwo...

Die Gefährdung entsteht an der nächsten Abzweigung/Einmündung. Besonders da es am einseitig geführten Radweg dazu kommt das ein Linkabbieger den Radweg mit den Vorrang habenden Radfahrern kreuzt. Dies ist noch gefährlicher als das bekannte Rechtabbieger-Problem, da das abbiegende Fahrzeug hier auf den Gegenverkehr achten muss.

Dazu kommt die enorm schlechte Qualität eines Großteils dieser Radwege. Sobald einem da jemand entgegen kommt, wird es schon kritisch. Uli hat schon recht wenn man langsam vor sich hin kurbelt kann man das ausgleichen aber warum sollen wir das ständig tuen?

[frankd]

Für die, die sich nicht auf dem Radweg gefährden wollen bleibt ja immer noch die Fahrt auf der Strasse, damit ist die Auswahl höher als ohne Radweg. Ich bin eher ein Radwegfan, weil auch die Autofahrer gerade im Berliner Raum sehr rücksichtslos fahren, wie gesagt bei Gegenverkehr überholen und da sind die Abstände zwischen Radfahrer und PKW, Lieferwagen und Lkws nicht sehr hoch. Zumal man auch nicht hinten sehen kann, was passiert. Und wenn dann noch ein Dieseltransporter wieder richtig Gas gibt und man in einer netten Feinstaubwolke eingehüllt wird, dann weiß man wieder den Radweg zu schätzen. Aber man muss ja nicht drauf fahren.
Ich bin selber immer recht angespannt, wenn ich auf der Landstrasse fahre, denn letztendlich habe ich keine Chance. Vielleicht liegt es auch daran, daß ich als Jugendlicher von einem entgegenkommenden PKW aufgeraucht worden bin, der ausweichen mußte und dann auf meine Spur kam. Dann hat es nur Bumm gemacht und ich habe mit viel Glück die Sache überlebt. Dies war zwar auf dem Moped, aber als Radfahrer hätte ich in der gleichen Situation auch nicht mehr Glück gehabt. Der Fahrer kam nicht von der Strasse ab, sondern nur eben auf die falsche Seite. Auf dem Radweg kann dies zwar auch passieren, aber meistens sind noch Bäume oder ein Graben zwischen Strasse und Radweg

[Pibach]

Für die, die sich nicht auf dem Radweg gefährden wollen bleibt ja immer noch die Fahrt auf der Strasse, damit ist die Auswahl höher als ohne Radweg.

Also ich glaube das ist eine unglückliche Argumentation. Das Vorhandensein von Radwegen wird ja oft als Alibi benutzt, um Radfahrer politisch ruhig zu stellen. Stattdessen müssten sie eigentlich radfahrergerecht angelegt werden. Sind sie aber oft nicht. Wenn es auf der Strasse tatsächlich sicherer ist für Radfahrer als auf dem eigentlichen Radweg (und die Unfallsttistiken bestätigen dies offenbar deutlich), dann stimmt etwas eklatant nicht mit den Radwegen.
Glücklicherweise haben wir insgesamt noch recht niedrigen Unfallzahlen. Ich finde aber auch problematisch, dass man auf dem Radweg nicht wirklich zügig fahren kann, die sind für Geschwindigkeiten um 15 km/h ausgelegt. In den Niederlanden geht die Planung zu 20 km/h Auslegung der Radwege. Das würde die Attraktivität des Fahrrades als zügiges Verkehrsmittel stärken und wäre auch artgerecht für Pedelecs.

Edit: Zur (vermeintlichen) Sicherheit von Radwegen ist dieser Artikel von Erika Ciesla lesenswert

[Motte]

Das ist ein ausgesprochen polemischer und von ganz wenig Ahnung von Verkehrsrecht getragener Artikel. Auch wenn er scheinbar so technokratisch daher kommt. Schade um die vergeudeten Buchstaben. Auch wenn ich einige Teilaussagen für richtig und die Mehrheit der Radwege für ausgesprochen gefährlich halte.

Beispiel gefällig:

"Kein Verkehrs­planer der Welt wäre so bescheuert, eine Spur für Gerade­aus­fahrer rechts von einer Rechts­abbiege­spur anzulegen!"

- die logische Konsequenz kann dann ja wohl nur die Pflicht des Radfahrens auf der linken Fahrspur oder ein generelles Fahrradverbot sein. Wo sind die Räder denn sonst bei einem markiertem Radweg auf der Fahrbahn oder einer Fahrbahn ohne Radweg, wenn nicht rechts vom Rechtsabbieger.

§ 9 Abs. 3 StVO

3) Wer abbiegen will, muß entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen, Schienenfahrzeuge, Fahrräder mit Hilfsmotor und Radfahrer auch dann, wenn sie auf oder neben der Fahrbahn in der gleichen Richtung fahren. Dies gilt auch gegenüber Linienomnibussen und sonstigen Fahrzeugen, die gekennzeichnete Sonderfahrstreifen benutzen. Auf Fußgänger muß er besondere Rücksicht nehmen; wenn nötig muß er warten.

Eigentlich müsste man geltendes Recht nur schlicht und einfach durchsetzten. So lange man sich nicht bemüht die Sichtweise der meisten Autofahrer zu ändern, dass Radfahrer nichts weiter als mobile Verkehrshindernisse sind, wird sich ohnehin nichts ändern - egal wie man umbaut oder einrichtet. Man kann ja nicht sämtliche Straßen breiter machen und an jeder Kreuzung Abbiegespuren aus dem Nichts herbei zaubern.

[Rone]

Erika Ciesla ist de.rec.fahrrad-Regular. Ich denke bei dem "rechts neben der Fahrbahn" ist der Radweg hinter dem Parkstreifen auf dem Fußweg gemeint. Sonderfahrstreifen befinden sich ja AUF der Fahrbahn...